ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Hier können Sie sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der MOVILUTION MEDIA GmbH & Co. KG downloaden.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Movilution Media GmbH & Co KG für die Nutzung der Internetseite www.TV24Media.com
und der damit verbundenen TV-Sender

MOVILUTION MEDIA ist ein Full-Service-Provider im Bereich Internet-TV und als Produzent, Sender und Vermarkter von hochwertigen Fach- und Marketinginhalten rund um Business-Themen sowie als Betreiber von kunden- und themenspezifi-schen Internet-TV-Channels im deutschsprachigen Markt präsent und aktiv.


A. Allgemeines

1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Business-Internet-TV-Plattform www.TV24Media.com und der TV-Sender der MOVILUTION MEDIA GmbH & Co. KG (im folgenden MOVILUTION genannt), vertreten durch den Ge-schäftsführer, Oliver Foitzik, Werner-von-Siemens-Str. 6, 86159 Augsburg. Für den Zugang zu dieser Internetseite und deren Nutzung gelten ausschließlich die nach-folgenden Bedingungen.

2. Vertragsgegenstand
www.TV24Media.com stellt in kostenfreien und exklusiven kostenpflichtigen Rub-riken in Form von abrufbaren TV-Beiträgen und Textbeiträgen dem Kunden eine Sammlung von fachspezifischen Informationen im elektronischen Abruf zur Verfü-gung. Inhalt und Umfang der jeweiligen Rubrik sind auf den der Rubrik zugehörigen Internetseiten auf www.TV24Media.com beschrieben.

3. LINKS
MOVILUTION stellt auf seiner Internetpräsenz Verweise zu anderen Websites her. Die auf diesen Websites angebotenen Inhalte stammen nicht von MOVILUTION und spiegeln nicht deren Meinung wieder. MOVILUTION übernimmt für die Inhalte die-ser Web-Seiten keine Verantwortung, sondern vermittelt lediglich den Zugang zu diesen Websites.
MOVILUTION betont ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der TV24Media und MOVILUTION gelinkten Seiten hat und sich diese nicht zu eigen macht. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass der User durch die Nutzung des Websiteangebots auf Inhalte fremder Anbieter stoßen könnte, die die-ser als anstößig oder unangemessen empfinden könnte.

4. Urheberrechte
Das Angebot auf www.TV24Media.com wird von MOVILUTION bereitgestellt und überwacht. Sämtliche auf den Internetseiten verfügbaren Daten, Informationen und Materialien, Bildzeichen/Bilder, Illustrationen, Audio- und Videoclips sind urheber-rechtlich geschützt. Dieses Material / diese Daten dürfen ohne vorherige, schriftli-che Zustimmung von MOVILUTION weder kopiert, vervielfältigt, veröffentlicht, öf-fentlich zugänglich gemacht, heraufgeladen (upload), versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und anderen elektronischen Mitteln verteilt werden. Ohne die vorherige, schriftliche Zustimmung von MOVILUTION ist die Än-derung der Daten, Information und des Materials, deren Nutzung auf anderen Web-sites oder auf durch Netzwerk verbundene Computerumgebungen untersagt. Zivil- und strafrechtliche Verfolgung bei Verstößen gegen die Urheberrechte behält sich MOVILUTION vor.


B. Kostenfreie Bereiche auf www.TV24Media.com und der angeschlossenen TV-Sender

Für die Verfügbarkeit der kostenfreien Bereiche der Internetplattform www.TV24Media.com übernimmt MOVILUTION keine Haftung. Der Anbieter ü-bernimmt im Übrigen keine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern keine vertragswesentlichen Pflichten oder zugesicherte Eigenschaften betroffen sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Des Weiteren wird eine Haftung ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht vorhersehbar waren. Im Übrigen wird die Haftung des Anbieters für jeden Schadensfall auf EUR 1.000,- beschränkt.


C. Kostenpflichtige Bereiche auf www.TV24Media.com und der angeschlos-senen TV-Sender

1. Zugang zu www.TV24Media.com, Pflichten des Kunden
1.1 Der Zugang des Kunden erfolgt Passwort-geschützt ausschließlich im Rahmen des Internets unter Verwendung der vom Kunden selbst festgelegten oder ihm mit-geteilten Zugangsdaten.

1.2 Die Nutzung des kostenpflichtigen Bereichs von www.TV24Media.com ist nur dem Kunden gestattet. Die Nutzung durch mehrere Personen unter Verwendung desselben Kennwortes ist ausgeschlossen.

1.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten, insbesondere das Passwort, ge-heim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen; er stellt überdies sicher, dass die in seinem Unternehmen tätigen Nutzer diese Verpflichtung ebenfalls ein-halten. Erlangt der Kunde Kenntnis vom Missbrauch der Zugangsdaten bzw. des Passworts, so wird er MOVILUTION unverzüglich unterrichten. Bei Missbrauch ist MOVLUTION zur Sperrung des Zugangs berechtigt. Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

1.4 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzun-gen für den Zugang zu und den Abruf von www.TV24Media.com vorliegen. Dies gilt insbesondere für eingesetzte Hardware und Betriebssystemsoftware, die Ver-bindung zum Internet und die aktuelle Browsersoftware. MOVILUTION wird den Kunden auf Anfrage über die jeweils einzusetzenden Browser informieren.

2. Vertragsgegenstand, Nutzungsrecht des Kunden
2.1 Inhalt und Umfang der vertragsgemäß zur Verfügung gestellten kostenpflichti-gen Rubrik auf www.TV24Media.com ergibt sich ausschließlich aus dem Nut-zungsvertrag sowie der Beschreibung auf der Website. Der Vertrag gilt nur für die beauftragte kostenpflichtige Rubrik. Ein Vertrag, der das Recht zur Nutzung aller kostenpflichtigen Rubriken umfasst bedarf der ausdrücklichen vorherigen und schriftlichen Vereinbarung.

2.2 MOVILUTION ist berechtigt, die Inhalte von www.TV24Media.com zu verän-dern, einzuschränken, auszutauschen, zu modifizieren, insbesondere diese ange-messen zu reduzieren oder zu erweitern.

2.3 Der Kunde erhält im Rahmen des geschlossenen Vertrags das einfache, auf die Dauer des Vertrags befristete, nicht auf Dritte übertragbare Recht zur Nutzung der vertragsgegenständlichen kostenpflichtigen Rubrik von www.TV24Media.com.

2.4 MOVILUTION ist berechtigt, technische Vorkehrungen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbeson-dere entsprechende Zugangssperren zu installieren. Ergeben sich Anhaltspunkte für eine erheblich über der üblichen Nutzung liegende oder widerrechtliche Inanspruch-nahme der Inhalte, darf MOVILUTION die Nutzung durch den Kunden überprüfen und den Zugang zu den Inhalten gegebenenfalls sperren oder den Vertrag fristlos kündigen.

3. Widerrufsrecht
3.1 Der Kunde kann, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, die Ver-tragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

MOVILUTION MEDIA GmbH & Co. KG,
Geschäftsführer Oliver Foitzik,
Werner-von-Siemens-Str. 6,
86159 Augsburg,
per E-Mail an: kontakt@movilutionmedia.de
oder per Fax an:  +49 821 3499180

3.2 Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerli-ches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1 vorzeitig, wenn der Dienstleister, für die sich der Nutzer registiert hat, mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor En-de der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde die Ausführung der Dienstleis-tung, für die sicher der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat.

3.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistun-gen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die vom Dienstleister empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Dienstleister insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Wider-rufserklärung zu erfüllen.

4. Preise, Fälligkeit
4.1. Die Preise für den Zugang zur vertragsgegenständlichen Rubrik auf www.TV24Media.com ergeben sich aus den bei der Anmeldung/Registrierung aufgeführten Leistungen und der gültigen Preisliste. Die Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.2 Das vertraglich geschuldete Entgelt für die Nutzung der Dienstleistung wird dem Kunden jeweils im Voraus in Rechnung gestellt. Der Rechnungsbetrag muss spätestens am siebten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben worden sein.

5. Gewährleistung
5.1 MOVILUTION wird bei der Auswahl und Pflege der Daten und Informationen die von einem Anbieter üblicherweise zu erwartende Sorgfalt anwenden. Art und Um-fang der Inhalte auf www.TV24Media.com sind dem Kunden im Rahmen seiner Probenutzung bekannt geworden.

5.2 Für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Inhalte haftet der Anbieter dann nicht, wenn er diese von Dritten erhalten hat.

5.3 Die Verfügbarkeit der Inhalte auf www.TV24Media.com kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungsarbeiten, zeitweise beschränkt sein. Bei einem Ausfall über einen erheblichen Zeitraum verringert sich die Zahlungs-pflicht des Kunden anteilmäßig.

5.4 Der Kunde hat dem Anbieter auftretende Mängel, Störungen oder Schäden un-verzüglich schriftlich und nachvollziehbar anzuzeigen. Soweit möglich, wird MOVI-LUTION diese Fehler umgehend beheben. Ist eine Fehlerbeseitigung innerhalb an-gemessener Frist nicht möglich, so kann der Kunde anteilige Minderung verlangen. Bei wiederholten erheblichen Mängeln kann der Kunde darüber hinaus den Vertrag fristlos kündigen.

6. Haftung
6.1 MOVILUTION übernimmt keine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzun-gen, sofern keine vertragswesentlichen Pflichten oder zugesicherte Eigenschaften betroffen sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen des An-bieters. Des Weiteren wird eine Haftung ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht vorhersehbar waren. Im Übrigen wird die Haftung des Anbieters für jeden Scha-densfall auf EUR 1.000,- beschränkt.

6.2 Der Kunde bleibt für die Sicherung seiner Daten und den Schutz vor Computer-viren selbst verantwortlich. MOVILUTION haftet nicht für Virenschäden, die durch entsprechende Software hätten abgewehrt werden können.

7. Vertragslaufzeit und Kündigung
7.1. Der Nutzungsvertrag ist auf die in der Anmeldung/Registrierung dargelegte Laufzeit (in der Regel wird dann der in Anspruch genommene TV-Kanal abgeschal-tet) beschränkt. Im Übrigen hat der Nutzungsvertrag eine Laufzeit von einem Jahr. Fristbeginn ist der Tag, an dem der Kunde seine Anmeldung auf der ihm mitgeteil-ten Internetadresse bestätigt hat.

7.2. MOVILUTION behält sich das Recht vor, aus betrieblichen oder sonstigen Grün-den den Betrieb der vertragsgegenständlichen kostenpflichtigen Rubrik  einzustellen und deshalb mit angemessener kurzer Frist außerordentlich in Textform zu kündi-gen. In diesem Fall wird dem Kunden der bereits gezahlte Preis anteilig zurücker-stattet.

8. Datenschutz, Geheimhaltung
Der Kunde wird gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz darauf hingewiesen, dass MOVILUTION die Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form speichert und im Rah-men der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses verarbeitet. Alle Daten und im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen Informationen werden von beiden Parteien vertraulich behandelt. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklä-rung.


D. Schlussbestimmungen

1. Geltendes Recht
Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt aus-schließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Rechtsnormen, die auf eine ande-re Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.

2. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Sollten einzelne Bestimmungen nicht wirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in diesen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirk-samen Vertragsbestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die soweit möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien vereinbart hätten, wenn sie diesen Punkt beachtet hätten.

3. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Augsburg. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder öffentlicher Auftraggeber und erfolgt die Nutzung der Internetseite www.TV24Media.com für den Geschäftsbetrieb des Kunden oder hat der Kunde keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der MOVILUTION.

4. Schriftform
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.

5. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich die Änderung der vorliegenden Nutzungsbedingungen vor. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des Volltex-tes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die aktuelle Fassung abrufbar ist, hinreichend. Wird den Änderungen nicht binnen eines Monats ab Zugang wider-sprochen, so gelten diese als angenommen. Im Falle eines Widerspruchs können beide Teile das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Monat außerordentlich kündigen.


Ihre
MOVILUTION MEDIA GmbH & Co. KG


Stand der AGB Oktober 2007